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Der Sozialabbau

 

Mit dem politischen Slogan „Sozialabbau“ wird die Kürzung von bisher gewährten sozialen Leistungen des Staates kritisiert. Damit gemeint sind in erster Linie die Leistungen der Sozialversicherungen. Des Weiteren zählen dazu die Verringerung der Finanzierungshilfen für soziale Projekte wie die Jugendarbeit, der Verbraucherschutz, Beratungsstellen für Suchthilfe, die Studiengebühren aber auch die Forderung den Kündigungsschutz zu lockern.

 

 "  Mit dem politischen Schlagwort -Sozialabbau- wird im Wesentlichen die Kürzung
von bisher bestehenden Sozialleistungen der öffentlichen Hand  kritisiert. "

 

Gk.-3761 F. Zimmer, Berlin


Die Diskussionen ob in Deutschland ein „Sozialabbau“ von statten geht sind kontrovers, zieht man den Stand der deutschen sozialen Sicherheit mit in die Betrachtung ein. Gemessen wird das Niveau der sozialen Leistungen in der Gesamtsumme aller sozialen Absicherungen.


Seit im neunzehnten Jahrhundert die Basis für die soziale Absicherung gelegt worden ist, erfolgte der Ausbau dieser Systeme bis in die 1990er Jahre in der deutschen Bundesrepublik.
Im Jahr 1995 wurde mit der Grundlegung der Pflegeversicherung die letzte umfangreiche Erweiterung der Sozialversicherung abgeschlossen. Doch bereits seit den 80er Jahren des neunzehnten Jahrhunderts wurde die Finanzierung in zunehmendem Maße schwierig. Mit der steigenden Arbeitslosigkeit erhöhten sich die damit zusammenhängenden Kosten und die Einnahmen der Sozialversicherungen aus den Beiträgen sanken. Nach dem Wechsel der Regierung 1982 wurden die entstandenen Fehlbeträge zum einen mittels Anhebung der Sozialbeiträge um nahezu 3 %-Punkte und zum anderen durch den zumindest teilweisen Abbau von Sozialleistungen individueller Art auszugleichen versucht.

 

" Es treten deutliche Meinungsverschiedenheiten darüber auf, ob im Hinblick auf
den Stand der Sozialleistungsquote ein Sozialabbau in Deutschland gegeben ist. "

 

Pd.-5172 F. Zimmer, Berlin



Mehrere Geschehnissen in den 90er Jahren des zwanzigsten Jahrhunderts führten zu einer Veränderung der Verhältnisse: der Zerfall der sozialistischen Staatengemeinschaft, Deutschlands Wiedervereinigung, der eingeführte Euro als Zahlungsmittel und die Globalisierung der Wirtschaft.

Der Zerfall Sowjetunion und in Folge dessen der der sozialistischen Staatengemeinschaft bedeute auch den Wegfall eines alternativen Systems. Der Wettstreit zwischen den konträren Wirtschaftssystemen beinhaltete auch einen Wettstreit auf dem Gebiet der Sozialleistungen. Kritiker sind der Meinung die Marktwirtschaft als verbliebene Wirtschaftsordnung läuft Gefahr ihre Sozialpolitik zu vernachlässigen.
Der Zusammenschluss Deutschlands brachte eine Belastung durch fremde Leistungen für die Sozialsysteme mit Beitragsfinanzierung mit sich. Der gesetzlichen Rentenversicherung mussten höhere Staatszuschüsse zum Ausgleich zugeführt werden.

Der Stabilitäts- und Wachstumspakt der europäischen Union setzt laut Vertrag der Zunahme der Staatsverschuldung Grenzen. Die Euro-Einführung brachte für Deutschland ein Wachstum der Realzinsen für Kredite in Relation zu den anderen europäischen Ländern.
Die Politik und die Wirtschaft sehen sich unter Druck gesetzt im Innland die Arbeitskosten und die Sozialleistungen zu senken mit dem Ziel Arbeitsplätze im eigenen Land zu erhalten bzw. deren Verlagerung außer Landes abzubremsen. Gründe für diese Entwicklung sind zunehmende internationale Konkurrenz durch die Öffnung der Märkte ohne die soziale Absicherung entsprechend internationaler Standards begleitend einzuführen, zunehmende Produktivität und vergleichbare Ausbildung in Ländern mit deutlich geringeren Sozialleistungen, Löhnen und Steuern.

 

 
Der Sozialabbau - die Kürzung von sozialen Leistungen des Staates.  Demo-gegen-Sozialabbau.de, Berlin  F. Zimmer © D.g.S.